Montag, Februar 10, 2025
Aktuell

Transatlantic Dialog – WDS Delegation bei der Jahrestagung der amerikanischen Bundesstaaten

50 Jahre NCSL

August 2024 <>Seit dem Jahr 2002 richtet die Wolfgang Döring Stiftung jährlich ein Seminar zur föderalen Struktur der USA aus. Dazu beteiligt sich die WDS u. a. mit einer Delegation am Jahreskongress (Summit) der Vereinigung amerikanischer Landtage NCSL (National Conference of State Legislatures).
Das Seminar richtet sich an Funktionsträger mit legislativen und administrativen Verantwortungen aus NRW und anderen Bundesländern mit Interesse am transatlantischen Dialog. Eingearbeitet werden Ergänzungen bzw. Angebote durch das  „International Delegates Program“ der NCSL.
Der NCSL Summit ist die größte politische Konferenz der State Legislatures und kommt insgesamt auf über 4.000 Teilnehmer – wobei alle 50 Staaten vertreten sind!

Auch diesmal keine Routine: Wie bei uns unterscheiden sich die Interessen der US-Bundesstaaten (D: Bundesländer) vielfach mit den politischen Headlines der Bundesebene. Das war jahrzehntelang ein Motor für das amerikanische System einer politischen Selbstregulierung, benannt als „Check & Balance“.
Mit dem Einfluss der „Tea-Party“, besonders bei den Republikanern, und anschließend mit dem System Trump wurde / ist dieses System vielfach entglitten.
Spannend zu sehen, welche Wirkungen das auf die Zusammenarbeit und politischen Handlungsrahmen der State Parliamentary Members (D: Landtagsabgeordnete) hat. In aller Kürze: Wie in der US-Gesellschaft generell, belasten die, zum Teil missionarisch – politischen Auseinandersetzungen auch die Parlamentarier. Dazu konnten wir in persönlichen Gesprächen – nur möglich wegen unserer langjährig entwickelten Vertrauensbasis – vieles erfahren.
Das Zusammentreffen mit dem Präsidenten der NCSL ist dabei eine Tradition, die auch von Sen. Wayne Harper fortgesetzt wurde.


Wir bitten um Verständnis, dass eine differenzierte, gleichwohl der politischen Dimension angemessene, Betrachtung hier die Berichtsgrenzen übersteigen würde. Gerne stehen Ihnen aber unsere Delegationsteilnehmer für eine solche Betrachtung, ggf. auch vor Ort, zur Verfügung. Sprechen Sie uns an, wir versuchen dann eine Möglichkeit mit Ihnen abzustimmen. (ah)