Dienstag, Mai 28, 2024
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NCSL/USA – Meinungsaustausch wieder aufgenommen!

Seit 2002 beteiligt sich die Wolfgang Döring Stiftung (WDS) jährlich mit einem Seminar und  einer Delegation am Jahreskongress der Vereinigung amerikanischer Landtage National Conference of State Legislatures (NCSL). „Die größte politische Werkbank der Welt“, so definiert sich die jährliche Konferenz der Parlamente aller amerikanischen Bundesstaaten. Neben den Parlamentariern bilden die Vertreter von „Think Tanks“, NGO’s, internationalen Delegationen, Unternehmensvertreter und Lobbyisten den Kreis der über 5.000 registrierten Teilnehmern.
Das Seminar richtet sich an Funktionsträger mit legislativen und administrativen Verantwortungen aus NRW und anderen Bundesländern; das Interesse am transatlantischen Dialog wird vorausgesetzt. Nach pandemiebedingter Pause konnte in diesem Jahr wieder eine WDS-Delegation am NCSL – Legislative Summit, diesmal in Indianapolis, teilnehmen und sich mit politischen und fachlichen Beiträgen an den Beratungen beteiligen.
Im Vordergrund stand natürlich der Austausch mit den US-Amerikanischen Landtagsabgeordneten, aber auch Treffen mit den internationalen Abgeordneten eröffneten viele Einschätzungen.
Besonders im Fokus standen Themen wie Digitalisierung, Datensicherheit, Einfluss von KI auf demokratische Prozesse wie Wahlen und Gesetzgebung und der Schutz vor Manipulationen.  Hierzu gab es auch im Rahmen der traditionellen „Exhibition“* zusätzliche Gelegenheiten, z.B. mit Deloitte oder Google.
Aber auch Bildung, Mobilität und Infrastruktur waren wichtige Themen der Konferenz.
Die Sicherheit von Wahlen und der Schutz von Wahlleitern beschäftigte viele unserer amerikanischen Gesprächspartner. Besonders, da doch just während der Konferenz das Strafverfahren wegen Beeinflussung von Wahlleitern gegen politische Repräsentanten der vorherigen Administration eröffnet wurde. Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2024 waren deshalb auch ein Thema.
Wenn Sie weiteres interessiert, wenden Sie sich bitte an unsere Delegationsleiterin, Angela Freimuth MdL angela.freimuth@landtag.nrw.de  

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